Archiv für die Kategorie „Haushalt/Finanzen“
FDP beleuchtet Doppel-Haushalt nach Optimierungsmöglichkeiten
Die Fröndenberger Liberalen berieten in einer ganztägigen
Fraktionsklausur den aktuell vorliegenden Haushaltsentwurf zum Doppel-Haushalt
2008/2009, der diesmal auch noch – neben dem bekannten strukturellem Defizit
von 1,5 Mio € - die Sonderbelastung durch
die Alt-Schulden des Kreises Unna von ca. 2,4 Mio € – verkraften muss.
„Wahrlich keine einfache Ausgangslage, galt es doch sinnvolle Projekte zur
Zukunftssicherung zu ermöglichen und dabei der schwierigen Finanzlage gerecht
zu werden. Uns war dabei die Bereitstellung notwendiger Finanzmittel ebenso
wichtig, wie das aufspüren von Einsparmöglichkeiten", betonte
FDP-Fraktionschef Andreas Brinkmann.
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Fröndenberger Haushalt: „Es fährt ein Zug nach nirgendwo“
Als einzige Fraktion hat in in der Ratssitzung vom 28. Februar die Fröndenberger FDP gegen den städtischen Haushaltsplanentwurf gestimmt und dem Fröndenberger Parteienkartell erneut einen Strich durch die Rechnung gemacht. Daß die liberale Fraktion den Unmut der anderen politischen Gruppierungen damit auf sich zieht, verwundert wenig, zumal diese nun unter erhöhtem Druck stehen, ihre Entscheidung für das Zahlenwerk auch zu begründen.
Daß gerade die zwei großen Blöcke, CDU und SPD, für den Plan stimmen, stand außer Frage – schließlich sind sie die ersten, die gerne die städtischen Finanzen anzapfen, wenn es um die Verteilung großzügiger Geschenke geht, die sich die Stadt allerdings schon seit geraumer Zeit nicht mehr leisten kann.
„Finanzpolitik mit Fingerspitzengefühl“ forderte vor kurzem noch die Junge Union in einer Antwort auf die finanzpolitischen Vorschläge der Fröndenberger FDP-Jugend. Was jedoch die Mutterpartei der JU macht, ist nichts anderes, als Finanzpolitik mit der Gießkanne, die sie überall dort schwingt, wo es nach möglichen Wählerstimmen duftet. Jedoch nährt sie mit diesem Instrument nurmehr den mittlerweile fauligen Boden eines maroden Beziehungsgeflechts. Angst vor „radikalen Lösungen“, wie sie der Fraktionsvorsitzende der CDU befürchtet, spielt eine große Rolle – jedoch ist es die Angst vor der Verantwortung, die eigene Politik der vergangenen Jahre kritisch zu beleuchten und zu hinterfragen.
Unschönes Weihnachtsgeschenk für die Bürger
Daß zwischen den Fröndenberger Parteien oft große Einigkeit herrscht,
ist bekannt. Daß diese Einigkeit besonders dann vorhanden und gewünscht
ist, wenn es darum geht, unangenehme Entscheidungen durchzupeitschen
wie etwa den Fröndenbergern mal wieder tiefer in die Taschen zu
greifen, allemal. So sollte es auch in der letzten Ratssitzung vor
Weihnachten sein, als ein neues Gebührenpaket auf der
Tagesordnung stand.
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Unschönes Weihnachstgeschenk für die Bürger
Daß zwischen den Fröndenberger Parteien oft Einigkeit herrscht, ist
bekannt. Daß diese Einigkeit besonders groß ist, wenn es darum geht,
den Fröndenberger Bürgern wieder einmal tiefer in die Taschen zu
greifen, allemal. So auch in der letzten Ratssitzung vor der
Weihnachtspause.
Jusos betreiben Vogel-Strauß-Politik
Zur den Ausführungen des Juso-Vorsitzenden Rehmeier in der Westfalenpost
vom 21.10.06 haben der stellvertretende Vorsitzende der FDP Fröndenberg, Dr.
Elmar Jobs und der Geschäftsführer der Jungen Liberalen, Gero Bangerter eine gemeinsame Presseerklärung verfasst, in der sie den Jusos mangelnde Detailkenntnis und eine Vogel-Strauß-Politik bei der Diskussion um die finanziell angespannte Situation der Stadt vorwerfen.
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