Archiv für die Kategorie „Haushalt/Finanzen“
FDP berät Haushalt 2010 und die Vorschläge zur Haushaltssicherung
Die Fröndenberger Liberalen berieten in einer ganztägigen Fraktionsklausur den Haushaltsentwurf zum Haushalt 2010 und das vorliegende Haushaltssicherungskonzept mit Unterstützung durch die Kämmerei in Person von Kämmerer Jürgen Focke und Harry Lach. Die Wirtschafts- und Finanzkrise ist jetzt auch in Fröndenberg angekommen. Breiten Raum nahm dadurch natürlich das notwendig gewordene Haushaltssicherungskonzept in den Beratungen ein. Nach Erläuterungen durch die Verwaltung wurden alle Vorschläge intensiv diskutiert und eigene Vorschläge erarbeitet.
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Beratungen zum Konjunkturpaket II sehr konstruktiv
Die Fröndenberger FDP-Fraktion zeigt sich sehr zufrieden über die Beratungen und Beschlüsse des Hauptausschusses am Mittwoch. Nach Auffassung von FDP-Fraktionschef Andreas Brinkmann fanden die Beratungen in konstruktiver Atmosphäre, getragen vom Gedanken eines effizienten Einsatzes des Konjunkturpaketes statt: „Wir sehen dabei unsere Beschlusslage in der Fraktion zu 100 % umgesetzt und freuen uns daher besonders über das Ergebnis“, so Brinkmanns Kommentar.
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SPD entlarvt sich selber
Nach Auffassung der FDP-Fraktion entlarvt sich die Fröndenberger SPD selber. Lauthals wird öffentlich getönt, sich für Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger einzusetzen, aber wenn dann – wie bei der Abwassergebühr – entscheidende Abstimmungen anstehen wird gegen die Entlastung gestimmt. Dann ist auf einmal der Haushalt in Gefahr. Selbst Einsparvorschläge zum Gebührenhaushalt werden vom Tisch gefegt. „Wir müssen dort wo wir es auf der örtlichen Ebene zu entscheiden haben, unseren Beitrag zur Entlastung unserer Bürgerinnen & Bürger liefern und nicht nur immer nach dem Staat rufen“, bekräftigt Andreas Brinkmann für die FDP-Fraktion.
Erbschaftssteuer überdenken
"Der von der Berliner Regierung gefasste Beschluss zur Neugestaltung der Erbschaftssteuer schadet unserem Land", ist FDP-Bundestagskandidat Gero Bangerter überzeugt.
"Wir Liberalen treten dafür ein, dass die Höhe der Erbschaftssteuer, die ohnehin an die Bundesländer fließt, auch von diesen festgelegt wird. Die Bundesländer haben dann auch die Möglichkeit, diese ganz auszusetzen, so wie das in vielen unserer Nachbarländern bereits der Fall ist. Diese haben darin einen klaren Wettbewerbsvorteil erkannt."
FDP beleuchtet Doppel-Haushalt nach Optimierungsmöglichkeiten
Die Fröndenberger Liberalen berieten in einer ganztägigen
Fraktionsklausur den aktuell vorliegenden Haushaltsentwurf zum Doppel-Haushalt
2008/2009, der diesmal auch noch – neben dem bekannten strukturellem Defizit
von 1,5 Mio € - die Sonderbelastung durch
die Alt-Schulden des Kreises Unna von ca. 2,4 Mio € – verkraften muss.
„Wahrlich keine einfache Ausgangslage, galt es doch sinnvolle Projekte zur
Zukunftssicherung zu ermöglichen und dabei der schwierigen Finanzlage gerecht
zu werden. Uns war dabei die Bereitstellung notwendiger Finanzmittel ebenso
wichtig, wie das aufspüren von Einsparmöglichkeiten", betonte
FDP-Fraktionschef Andreas Brinkmann.
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